Allgemeine Nutzungsbedingungen mit Nutzerinformationen

1. Allgemeines, Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen der Nutzung der Dienste. Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für Dienstleistungen von Drittanbietern, auf die der Anbieter im Rahmen seiner Dienste hinweist oder die dieser bewirbt.

1.2 Anbieter der Dienste ist die Soufisticated e.V., vertreten durch Erich Hambach, Tal 44, 80331 München, E-Mail: post [at] soufisticated . net Internet: soufisticated.net (nachfolgend „ soufisticated “).

1.3 Soufisticated stellt den Nutzern ein unentgeltliches Portal zur Verfügung, dass es Nutzern ermöglicht, diverse redaktionelle Inhalte in Form von Video-Streams, Podcasts und Artikel (nachfolgend „Inhalte“) über das Internet, über internetfähige Fernseher, Computer und andere Geräte (nachfolgend „Endgeräte“ bezeichnet) zu streamen und via Messenger-Dienste und/oder E-Mail mit Dritten zu teilen.

1.4 Soufisticated behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für die Nutzer nicht zumutbar. Soufisticated wird die Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widersprechen Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als von den Nutzern angenommen. Soufisticated wird die Nutzer in der Benachrichtigung auf ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widersprechen die Nutzer den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das jeweilige Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.

1.5 Soufisticated behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,

  • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzer ist; oder
  • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für die Nutzer.

Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

2. Nutzungsvertrag

2.1 Durch die Nutzung des Portals kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem jeweiligen Nutzer und Soufisticated zustande, dessen Inhalt sich insbesondere nach den vorliegenden Allgemeine Nutzungsbedingungen richtet.

2.2 Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Nutzertypen, Leistungsumfang und technische Voraussetzungen

3.1 Nutzer dürfen die durch Soufisticated zur Verfügung gestellten Inhalte ansehen/anhören.

3.2 Die von Soufisticated erbrachten Leistungen sind für Nutzer kostenfrei.

3.3 Für die Darstellungsqualität der Inhalte übernimmt Soufisticated keine Haftung, da diese nicht Bestandteil des Angebotes ist. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich sicherzustellen, dass dieser über sämtliche Hardware und Software verfügt, die zum Abruf des Angebotes technisch erforderlich sind. Die Darstellungsqualität der Inhalte kann je nach Endgerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie dem Aufenthaltsort des Nutzers, der verfügbaren Bandbreite oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung.

4. Vorbehalt

4.1 Die digitalen Dienstleistungen von Soufisticated werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 % ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer nicht gewährleistet werden. Die digitalen Dienstleistungen stehen dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 98,0 % im Jahresmittel zur Verfügung. Soufisticated bemüht sich jedoch, die digitalen Dienstleistungen möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Hosting-Ausfälle, Hacking-Angriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet, etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung der digitalen Dienstleistungen führen und werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeit-raum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. Soufisticated wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

4.2 Soufisticated ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.

4.3 Soufisticated behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzern nicht zumutbar. Soufisticated behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

  • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzern ist; oder
  • wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzern ist.

4.4 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Leistungen des Anbieters stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

4.5 Soufisticated ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. In diesem Fall gelten die Bestimmungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN entsprechend.

5. Allgemeine Mitwirkungspflichten der Nutzer

5.1 Nutzer dürfen das Portal ohne ausdrückliche Gestattung von Soufisticated nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten privaten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist den Nutzern untersagt.

5.2 Nutzer sind verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das Portal oder bei Verstößen von registrierten Nutzern über die integrierte Meldefunktion mitzuwirken, soweit deren Mitwirkung erforderlich ist.

5.3 Nutzer müssen jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

  • die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals
  • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist.

5.4 Weiterhin müssen Nutzer dafür Sorge tragen, dass ihre über das Portal übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder sonstigen schädlichen Komponenten behaftet sind.

5.5 Ferner sind insbesondere folgende Handlungen untersagt und gelten als missbräuchliche Nutzung des Portals:

  • systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte
  • Anstiftung anderer Nutzer zur missbräuchlichen Nutzung des Portals

5.6 Sollte es bei der Nutzung des Portals oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, werden die Nutzer Soufisticated von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn die Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangen, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

6. Support

Soufisticated wird Anfragen der Nutzer nach Eingang der jeweiligen Frage in Textform (per E-Mail) beantworten.

7. Nutzungsrechte

7.1 Mit dem Zustandekommen dieses Vertrages gewährt Soufisticated dem Nutzer ein höchstpersönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf die Dienste von Soufisticated zuzugreifen und Inhalte anzusehen bzw. anzuhören bzw. herunterzuladen. Weitere Rechte oder Ansprüche werden nicht auf den Nutzer übertragen.

7.2 Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei Soufisticated. Wenn und soweit die Allgemeine Nutzungsbedingungen hierzu keine anderslautende Regelung treffen, ist Nutzern die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, die Soufisticated eingestellt hat, untersagt.

8. Haftung und Freistellung

8.1 Hinsichtlich der von Soufisticated erbrachten Leistungen haftet Soufisticated, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8.2 Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.3 Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag von Soufisticated nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten).

8.4 Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

8.5 Im Übrigen ist eine Haftung von Soufisticated ausgeschlossen.

8.6 Nutzer stellen Soufisticated und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von den Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Ansprüche und Haftung nicht von Soufisticated zumindest überwiegend mit zu vertreten sind. Überwiegend zu vertreten hat Soufisticated Schäden, die kausal aufgrund seiner Weisungsrechte nach diesem Vertrag zu Stande gekommen sind. Im Übrigen gilt § 254 BGB. Die Nutzer werden Soufisticated unverzüglich informieren, wenn Dritte Soufisticated gegenüber unter die vorstehende Freistellungsverpflichtung fallende Ansprüche erheben. Die Nutzer sind verpflichtet, Soufisticated unverzüglich alle ihnen zur Verfügung stehenden Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig, wahrheitsgemäß und unverzüglich in Textform mitzuteilen. Eventuelle darüber hinausgehende Ansprüche von Soufisticated bleiben unberührt.

8.7 Darüber hinaus verpflichten sich Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die Soufisticated durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

9. Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle / Universalschlichtungsstelle ist Soufisticated nicht verpflichtet und nicht bereit.

10. Schlussbestimmungen

Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Stand: 23.11.2023